Coronavirus Ausgangssperre Definition – Was bedeutet eine Ausgangssperre? [Update]

Ausgangssperre Definition – was bedeutet es nun genau? Eine Ausgangssperre ist eine Anordnung, die eine Zeit festlegt, während der bestimmte Vorschriften gelten. Normalerweise bezieht sie sich auf die Zeit, in der die Personen in ihr Haus oder Wohnung zurückkehren und dort bleiben müssen. Eine solche Anordnung kann von öffentlichen Behörden, aber auch vom Haushaltsvorstand an die im Haushalt lebenden Personen erlassen werden.

Letzte Aktualisierung am 11.12.2020 / Affiliate Links / Bilder von der Amazon Product Advertising API

In unserem Falle heißt eine Ausgangssperre, dass man sein eigenes Haus nur in Notfälle verlassen könnte. Man dürfte öffentliches Gelände, Straßen, Parks etc nicht mehr betreten. Eine Ausgangssperre ist meist räumlich und zeitlich begrenzt.

Hessen Ausgangssperre Lockdown

UPDATE 12.12.2020

Diese Woche ist über die Hessen Ausgangssperre in 4 verschiedenen Kreisen entschieden worden.

• Kreis Groß-Gerau: seit Freitag, 11. Dezember, bis 22. Dezember
• Main-Kinzig-Kreis: seit Freitag, 11. Dezember, bis 20. Dezember
• Stadt Offenbach: seit Samstag, 12. Dezember, 0 Uhr, bis 23. Dezember
• Kreis Offenbach: ab Samstag, 12. Dezember, bis 20. Dezember
• Kreis Limburg-Weilburg: ab Samstag, 12. Dezember, bis 22. Dezember
• Kreis Fulda: ab Samstag, 12. Dezember, bis 20. Dezember
• Kreis Gießen: ab Sonntag, 13. Dezember, 0 Uhr, bis 22. Dezember
• Rheingau-Taunus-Kreis: ab Mittwoch, 16. Dezember, bis 30. Dezember
• Stadt Hattersheim (Main-Taunus): ab Samstag, 12. Dezember, 0 Uhr, bis 3. Januar

Die Hessen Ausgangssperre beginnt diesen Freitag den 11.10.2020 21 Uhr (0:00 in Kreis Offenbach) und wird jeden Abend von 21 Uhr abends bis um 5 Uhr morgens andauern. In der Zeit darf das Haus bzw. die Wohnung nicht verlassen werden. Es darf auch niemand durch diese Kreise in dem genannten Zeitraum durchfahren. Es folgen Strafen bis über 200 EUR. Bei wiederholter Tat wird sogar die Summe verdoppelt.

Erlaubte Gründe um das Haus dennoch zu verlassen sind:

• Berufliche Ausübung, wie Feuerwehr, Rettungssanitäter und ähnliche
• Inanspruchnahme medizinischer Leistungen
• Begleitung und Betreuung Hilfebedürftiger
• Begleitung Sterbender
• Gottesdienste Besuche
• Versorgung von Tieren

Wenn Sie beruflich unterwegs sind, lassen Sie sich eine Bestätigung von Ihrem Arbeitgeber geben, damit Sie diese entsprechend bei Bedarf vorweisen können.

Strafe bei Verstoß gegen Ausgangssperre

Die Strafe bei Verstoß gegen die Ausgangssperre liegt bei 200 EUR. Beim wiederholten Verstoß ist die Strafe sogar 400 EUR.

Rechtliche Grundlage für eine entsprechende Maßnahme stellt allerdings § 28 Infektionsschutzgesetz dar.

„Die zuständige Behörde kann Personen verpflichten, den Ort, an dem sie sich befinden, nicht zu verlassen oder bestimmte Orte nicht zu betreten, bis die notwendigen Schutzmaßnahmen durchgeführt worden sind.“

Ausgangssperre Deutschland Definition

In Deutschland ist derzeit nur in Bayern in gewissen Orten eine Ausgangssperre verhängt. Es handelt sich hierbei um nur 3 Orte. In den anderen Bundesländern herrscht derzeit nur eine Ausgangsbeschränkung! Das heißt so viel, dass man beispielsweise nur öffentliche Plätze mit maximal 3-5 Personen betreten kann. Meist nur mit Familienmitgliedern.

In Bayern, in der Ausgangssperre ist folgendes erlaubt:

• Fahrten zur Arbeit
• Einkäufe
• Apotheken und Arztbesuche
• Tanken
• Lieferverkehr
• Hilfeleistungen für Bedürftige

Deutschland zieht eine Handbremse und schließt ab Mittwoch alles was nicht lebensnotwendig ist. Könnte bald eine Coronavirus Ausgangssperre kommen? Die Frage bleibt offen. In vielen Ländern ist es schon der Fall – entweder herrscht eine Ausgangssperre wie in Italien oder es gelten Ausgangssperre ähnliche Zustände.

Länder die von der Ausgangssperre bzw ähnlichem Zustand betroffen sind:

• Italien
• Frankreich
• Spanien
• Österreich

Ausgangssperre Lebenspartner Definition

Eine Ausgangssperre für Lebenspartner gibt es in der Definition gar nicht. Wir haben in Deutschland nur in 3 kleinen Orten in Bayern eine tatsächlich Ausgangssperre. In ganz Deutschland herrscht dagegen ein Kontaktverbot. Man kann allerdings mit seinem Lebenspartner ganz normal rausgehen an die frische Luft, zum Spaziergang oder zum Joggen.

Kontaktverbot gilt in dem Sinne nur für Personen außerhalb eigenes Haushaltes (siehe unten).

Angela Merkel zum Thema Ausgangssperre

Angela Merkel appellierte am Sonntag Abend wieder an das Volk. Eine Ausgangssperre wird es erstmals nicht geben. Es werden allerdings die Beschränkungen ein wenig verschärft. Die Grundgedanke der Pressekonferenz war wieder die Bürger und Bürgerinnen zu bitten sich an die Beschränkungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus in Deutschland zu halten.

Beschluss „Ausgangssperre“ bzw welche Regeln gelten ab sofort (Sonntag 23.03.2020)

1. Bürger und Bürgerinnen sollten ihre sozialen Kontakte reduzieren
2. Mindestabstand sollte weiterhin von mindestens 1,50m bewahrt werden
3. Aufenthalt im öffentlichen Raum nur mit einer weiteren Person oder im Kreis der angehörigen möglich
4. Arbeitsweg, Sport draußen, Bewegung, Weg zum Arzt und erforderliche Termine zu Ärzten, Einkaufen etc ist alles weiterhin gestattet
5. Gruppen Ansammlungen feiernder Menschen (Coronaparties) sind inakzeptabel und werden geahndet
6. Gastronomie, Friseure, Kosmetikstudios, Massagestudios etc werden geschlossen. Essen zum Mitnehmen soll weiterhin möglich sein.
7. Diese Maßnahmen sollen vorerst für 2 Wochen gelten.

Ausgangsbeschränkung in Hessen – Pressekonferenz

Update 20.03.2020 14:40 Hessens Ministerpräsident Bouffier hat Deutschland über die nächsten Schritte in Hessen informiert.

• Ab 21.03.2020 12:00 Mittag werden alle Restaurants und Gaststätten geschlossen. Essen zum Mitnehmen sollte aber erlaubt sein.
• Ab 21.03.2020 00.00 Versammlungen auf öffentlichen Plätzen sind mit maximal 5 Personen erlaubt.

Ausgangseinschränkung in Baden-Württemberg – Pressekonferenz

Update 20.03.2020 14:30 In der Pressekonferenz hat soeben der Ministerpräsident von Baden-Württemberg Winfried Kretschmann verkündet, dass ab diesem Wochenende auch Einschränkungen in Baden-Württemberg gelten.

• Menschenansammlungen mit mehr als 3-Personen sind auf öffentlichen Plätzen nicht gestattet, ausgenommen Familien mit Kindern. Grenzübergänge sind geschlossen.
• Es dürfen Passierscheine ausgegeben werden. Allerdings wenn dies genutzt wird um in Baden-Württemberg einzukaufen drohen hohe Strafen.
• Gaststätten und Restaurants werden ab morgen geschlossen, allerdings kann man das Essen mitnehmen.
• Verstöße werden mit Bußgeldern von bis zu 25.000 EUR und mehrjährigen Gefängnisstrafen bestraft!

Was bedeutet Ausgangssperre in Bayern?

Update 20.03.2020 12:30 Ministerpräsident Söder verhängt grundlegende Ausgangsbeschränkungen. Diese gilt ab Freitag Nacht und gilt erstmals für 2 Wochen. Diese Entscheidung musste getroffen werden, das es viele Menschen den Ernst der Lage noch nicht verstanden haben.

Es wird kein Papier mit dem Nachweis wie in Frankreich benötigt.

Erlaubt sind:

• Weg zur Arbeit
• Notwendige Einkäufe
• Arzt- und Apothekenbesuche
• Besuche der Lebenspartner
• Sport und Bewegung in der Freizeit (Joggen)
• Spaziergänge sind erlaubt – allerdings allein oder nur mit Familienmitgliedern

Des Weiteren: Friseure, Bau- und Gartenmärkte, Gastronomie werden grundlegend geschlossen.

Ausgangssperre Coronavirus Freiburg

Update 20.03.2020 03:00 Freiburg erlässt eine begrenzte Ausgangssperre. Öffentliche Plätze dürfen nicht mehr betreten werden. Das soll vom 21.03 bis zum 03.04 gelten.

Erste Bewegungen in der Ausgangssperre Deutschland

Update 19.03.2020 16:00 Ministerpräsident Markus Söder droht mit Ausgangssperre für das ganze Bundesland Bayern. Es halten sich zu wenige Leute an die geforderten Maßnahmen des Bundeslandes. Denn wenn sich die Leute freiwillig nicht an die Beschränkungen halten können, dann muss man konsequent vorgehen und eine Ausgangssperre für das ganze Land in Erwägung ziehen.

Update 19.03.2020 11:00 Weitere Ausgangssperren in Bayern vom Ministerpräsident Söder verordnet. Es handelt sich um die Gemeinden im Landkreis Wunsiedel. Es geht um das Stadtgebiet und den Ortsteil Neuhaus in Hohenberg an der Eger. Der Ortsteil Fischern ist ebenfalls von der Ausgangssperre betroffen. Berichtet die spiegel.de

Update 18.03.2020, 16:30: In Deutschland hat das Landratsamt Tirschenreuth für Mitterteich, Kreis Tirschenreuth, Oberpfalz Bayern eine Ausgangssperre verhängt. Die Ausgangssperre soll vorerst bis zum 02.04.2020 gelten. Damit ist es die erste Ausgangssperre in Deutschland. Die Ausgangssperre gilt ab sofort!

Es ist noch nicht geklärt unter welchen Umständen eigene vier Wände verlassen werden können. In anderen Ländern wie Frankreich darf eigene Wohnung zum Besuchen des Lebensmittelmarkts, eines Arztes oder zwecks Arbeit verlassen werden können.

Maßnahmen Coronavirus

Deutschland verändert sich und wir mit dem Land. Wir werden alle einen Schritt zurückgehen müssen, unsere Gewohnheiten ablegen müssen. Kein Fußballspiel am Wochenende, kein Schwimmbadebesuch mit den Kindern. Wir werden uns alle in den nächsten Wochen an die Situation mit dem Coronavirus anpassen und daraus lernen müssen. Vielleicht ist es ein guter Schritt um mehr den Wert der Gesellschaft in der wir leben zu schätzen?

In Deutschland soll ab Mittwoch auch nur noch die wichtigen Einrichtungen bzw. Läden offen bleiben, wie:

• Lebensmittel- sowie Tierfuttergeschäfte
• Apotheken und Drogerien
• Sanitätshäuser
• Banken und Sparkassen
• Post, Friseure, Reinigungen, Waschsalons
• Zeitungskioske
• Großhandel
• Tankstellen

• Restaurants dürfen nur von 6 bis 18 Uhr aufhaben und die Tische müssen mindestens einen Abstand von 1.5m aufweisen (ob 1.5m wirklich ausreichen? Anm. der Redaktion)
• Kneipen, Bars, Discotheken, Fitnessstudios, Theater, Kinos, Museen – alles aus der Unterhaltungsindustrie muss geschlossen bleiben.
• Alle Gottesdienste in Kirchen, Moscheen etc sind ebenfalls verboten
• Die Besuche von Krankenhäusern, Reha, Seniorenheime wird eingeschränkt auf maximal 1 Std pro Person. Keine Besucher unter 16 Jahren sowie keine Besucher mit Atemwegserkrankungen sind erlaubt.

Am Dienstag ist es besprochen worden und trat entsprechend ab Mittwoch, dem 18.03.2020 in Kraft.

• Sonntagsverkaufsverbot soll allerdings aufgehoben werden.

Wäre eine Ausgangssperre in Deutschland eine Option für die Eindämmung von Sars-CoV-2?

Eine wesentlich drastischere Maßnahme würde eine Ausgangssperre werden. Allerdings ist das Ganze nicht so einfach umzusetzen, da es in die Grundrechte der deutschen Bürger eingreifen würde. „Recht auf Bewegungsfreiheit“, verankert im Grundgesetz, Artikel 11, Absatz 2.

Das Recht auf Bewegungsfreiheit

1. Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.
2. Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.

Frankreich hat es versucht ohne die Ausgangssperre auszurufen. Allerdings haben sich die Bürger an die Empfehlungen, das Haus nicht zu verlassen, nicht gehalten, somit wurde dort die Ausgangssperre ausgerufen.

Nun dürfen dort die Bürger nur zur Arbeit oder zum Arzt gehen. Sportarten wie Joggen sind erlaubt, allerdings keine Team Sportarten wie Fußball etc.

Was passiert, wenn Sie die Ausgangssperre brechen?

Die Ausgangssperren werden von Staat zu Staat unterschiedlich sein. Wenn Sie gegen die Ausgangssperre verstoßen, können Sie einen Strafzettel bekommen, denn dies gilt als Ordnungswidrigkeit. Die Polizei kann Sie beim wiederholten Vergehen sogar festhalten.

Quelle: RTL.de